Ehe gegen Familie

Ehe und Familie gehören zusammen. Das haben schon immer die christlichen Kirchen ihren Gläubigen verkündet. Das hat die staatliche Familienpolitik von den Kirchen übernommen. So erklärt es das Gesetz im Familienrecht in Buch 4 des Bürgerlichen Gesetzbuches (BGB). Davon gehen Familiengerichte aus, wenn sie über Scheidungen befinden. Dem folgen auch Paare, wenn sie zur Gründung einer Familie eine Ehe eingehen.

Die wenigsten wissen allerdings, worauf sie sich da einlassen. Das erfahren sie erst, wenn es in ihrer Ehe nicht wunschgemäß läuft, wenn sie uneins sind und die Meinungsverschiedenheiten nicht überwinden können, wenn gar eine Trennung oder Scheidung ansteht. Die dann ablaufende Routine passt so gar nicht zu dem, was sie sich bei der Familiengründung vorstellten. Es gibt also gute Gründe, frühzeitig genau hinzuschauen, was es mit dem Einheitsbrei von Ehe und Familie auf sich hat.

Bei der Familie geht es um zwei Dinge: Partnerschaft und Kinder. Menschen sehnen sich nach einem Partner, möchten lieben und geliebt werden, sind bereit, sich zu engagieren und Opfer zu bringen, sehen in der Familie eine wichtige Aufgabe, die ihrem Leben einen Sinn gibt. Familie ist der Ort, an dem Kinder behütet aufwachsen. Hier erwerben sie durch Kopieren ihrer beiden Eltern das Rüstzeug, mit dem sie später ihre eigene Partnerschaft und ihre Rolle in der Gesellschaft gestalten werden. Auch wenn Partnerschaft und Kindererziehung immer wichtige Aufgaben der Familie bleiben werden, gibt es doch beim Verhalten der Eltern zueinander und zu ihren Kindern, bei den Werten und Zielen einer Familie und bei ihrer Wertschätzung in der Gesellschaft erhebliche Unterschiede. Die ändern sich im Laufe der Zeit. Die Familie und Familienwerte unterliegen einem ständigen Wandel.

Der Sinn und Zweck einer Ehe ist weniger leicht zu erkennen. Sie wurde vor knapp 900 Jahren von der christlichen Kirche erfunden und den Familien verordnet. Als Werk Gottes galt sie als unauflöslich und unabänderlich. Die Kirche widersetzt sich seither allen Anpassungen an Veränderungen in der Gesellschaft und bei den Familien. Nach wie vor vertritt sie die ursprüngliche Arbeitsteilung, nach der der Mann erwerbstätig ist und die Frau Haushalt und Kinder zu versorgen hat. Unbeirrt besteht sie darauf, dass die eingegangene Ehegemeinschaft lebenslang zu bestehen habe und nicht gekündigt werden kann.

Die wandlungsfähige Familie und die wandlungsresistente Ehe driften immer weiter auseinander. In diesem Zwiespalt stellen sich Gesetzgebung, Verwaltung und Rechtsprechung der Bundesrepublik voll auf die Seite der Kirche und ihrer Ehe und damit gegen die Familie. Katholische Glaubenssätze stehen in dem als Familienrecht bezeichneten Eherecht, so das Lebenszeitgebot in § 1353 BGB. Bei Scheidungen legen Familiengerichte die von der Kirche propagierte Aufgabenverteilung zugrunde. Eheverzicht wird mit Diskriminierung geahndet. Wer gegen das Lebenszeitgebot verstößt, wird mit Zahlungsverpflichtungen und Kindesentzug bestraft. Um die Absicht hinter den staatlichen Maßnahmen zu vertuschen, werden die mit klangvollen Worten wie „Unterhalt“, „Kindeswohl“ oder „gemeinsame Sorge“ schöngeredet.

Familienwerte wie Fürsorge, Verantwortung, Vertrauen, Nachsicht, sind ein wertvolles Gut, das es zu bewahren gilt. Das bekommt man nicht bei seinem Staat und erst gar nicht als Dreingabe mit dem Trauschein. Das muss man sich immer wieder erarbeiten, wird dafür aber auch mit einem Gewinn an Lebendigkeit, Zufriedenheit und Lebensglück belohnt. Wer dagegen auf Gewinnstreben, Rechthaben und Vergeltung setzt, wie das die staatlichen Ehe-Verfechter nahelegen, entzieht der Familie ihre Grundlage. Wer wirklich Familie will, muss das ohne diesen Staat machen.

Lupenreiner Obrigkeitsstaat

Nach Jahrhunderten von Obrigkeitsstaaten hat Deutschland erstmals in seiner Geschichte eine stabile Demokratie. An der Gründung der Bundesrepublik (BRD) und der Formulierung einer neuen Verfassung waren die westlichen Alliierten beteiligt, die mit Demokratie mehr Erfahrung hatten. Bei den Deutschen stieß die neue Staatsform jedoch nicht auf einhellige Zustimmung. So hätte sich der CDU-Kanzler und ehemalige Zentrumspolitiker Adenauer wohl lieber einen hierarchisch gegliederten und katholisch-autoritär geführten Staat gewünscht. Immerhin konnte er viele der Gestalter des nationalsozialistischen Obrigkeitsstaates dafür gewinnen, an dem neuen Gebilde mitzuwirken (mehr). Eine Identifizierung mit demokratischen Werten ließ später auch der SPD-Kanzler Schröder vermissen, als er den russischen Präsidenten als „lupenreinen Demokraten“ bezeichnete.

Von ähnlicher Lupenreinheit, wenn auch etwas besser kaschiert, ist der „freiheitlich-demokratische Rechtsstaat“ BRD. Sein Rechtswesen schufen alte Nazis nach altem Muster mit alten Köpfen. Mit einer Gewaltenteilung, bei der die voneinander unabhängigen Gewalten sich gegenseitig kontrollieren, hielten die sich nicht auf. Wie zuvor im preußischen Staat, in der Weimarer Republik und der NS-Diktatur waren sie aber gern bereit, den Wünschen der jeweiligen Regierung zu entsprechen. Lupenrein obrigkeitsstaatlich ist bis heute das Familienrecht der BRD. Das wurde von einem stramm katholischen Nationalsozialisten neu formuliert und ausgelegt. Mehr als ein stramm katholisch-nationalsozialistisches Machwerk kam dabei nicht heraus (mehr).

Das mag sehr im Sinne der Anhänger des politischen Katholizismus, der wieder vermehrt in der Öffentlichkeit auftretenden Verfechter von NS-Gedankengut und der in beiden Welten beheimateten traditionell obrigkeitsstaatlichen Richterschaft sein. Für Familien hat es nichts übrig. Was Familie für ihre Mitglieder und die Volksgemeinschaft wertvoll macht, das Vertrauen zwischen den Partnern, das Eintreten füreinander und Kümmern umeinander, das Zusammenfinden bei Differenzen, die gemeinsame liebevolle Sorge für Kinder, Fairness, Anstand, Nachsicht, all das wird von den staatlichen Familienfürsorgern mit Füßen getreten.

Jämmerlicher könnten ihre Ergebnisse kaum sein: zu viele Scheidungen der „auf Lebenszeit“ geschlossenen Ehen, zu viele alleinerziehende Eltern, zu viele alleinerzogene Kinder, zu viel Armut bei den Alleinerziehungsfamilien. Das meiste davon wäre vermeidbar, würde der Staat die Finger von den Familien lassen, würde er sie nicht mit missionarischem Eifer, Besserwisserei, Zurechtweisung, Disziplinierung und Bestrafungswut verfolgen. Das alles passt zu einem Obrigkeitsstaat, der die Interessen von wenigen wahrnimmt. Zu einem freiheitlich-demokratischen Rechtsstaat passt das nicht. Was sich ändern müßte, damit Deutschland im Familienbereich ein Rechtsstaat wird, haben wir in einem früheren Beitrag skizziert.

Das Versagen deutscher Familienpolitik

Deutschen Familien geht es gut, wird gesagt. Dafür sorgen die 500 Paragraphen des deutschen Familienrechts. Ja, Kinder kosten Geld, aber der Staat hilft kräftig mit. Der hat es auch geschafft, dass sich immer mehr Väter an den Arbeiten im Haus und bei der Kinderbetreuung beteiligen und dass immer mehr Mütter ihren Beruf ausüben können, wenigstens in Teilzeit oder mit Homeoffice. Der Staat kümmert sich um die Betreuungseinrichtungen für die Kinder. Das Kindeswohl hat höchste Priorität. Der Staat ist für seine Familien da.

Woher kommen dann wohl die vielen Alleinerziehenden? Warum müssen so viele Kinder auf einen ihrer Eltern und damit auf einen Teil ihrer Entwicklung verzichten? Warum sind diese alleinerzogenen Kinder armutsgefährdet und damit doppelt benachteiligt? Was ist mit den Frauen in Berufen, die mit Teilzeit oder Homeoffice nicht zu machen sind?  Warum müssen die Familien neben ihren vielen zusätzlichen Belastungen auch noch die Einkommen der vielen Scheidungsanwälte finanzieren? Sieht so die ideale Familienpolitik aus?

Probleme haben nur die, wird gesagt, die sich nicht an die rechte Ordnung halten, und die sieht so aus:

1. Ordentliche Eltern sind verheiratet. Sonst werden sie natürlich bei Steuern, beim Erben, bei der Immobilienfinanzierung, bei der Sorgeberechtigung für ihre Kinder schlechter gestellt, sprich diskriminiert.

2. Eine ordentliche Ehe dauert lebenslang. Das hat der liebe Gott beschlossen und durch seine Kirche der Menschheit mitteilen lassen. Deswegen steht das so in § 1353 des Bürgerlichen Gesetzbuches (BGB) der Bundesrepublik: „Die Ehe wird … auf Lebenszeit geschlossen“.

3. Wer gegen die Gebote Gottes, der Kirche und des BGB verstößt und sich scheiden lässt, muss sich nicht wundern, wenn seine Familie davon Nachteile hat. Das liegt aber nicht am Staat, sondern an den Familien, genauer gesagt an den bösen Vätern.

Warum werden dann wohl 85 % der Scheidungsanträge von den Frauen gestellt? Warum müssen die Kinder ausbaden, was angeblich die Väter verschulden? Warum sollten Väter einfach davonlaufen und ihre Kinder im Stich lassen? Ist alles ein bisschen einfach, womit sich die Familienrechthaber im hochgejubelten deutschen Rechtsstaat da herausreden. Schauen wir genauer hin!

Die Ehe als einzig akzeptierte Lebensform für Eltern hat der Staat von den Kirchen übernommen. Er hat sie mit einer finanziellen Mitgift ausgestattet, die zunächst den Eheverzicht als wirtschaftlich unvorteilhaft erscheinen lässt. Das Ehe- und Familienrecht entspricht weitgehend den katholischen Vorstellungen. Die 1885 gegen den kirchlichen Widerstand eingeführte Scheidung der Lebenszeitehe wurde zwar nicht zurückgenommen. Dafür wurde die aufgelöste Ehe als „gescheitert“ abgewertet und mit abschreckenden, familienfeindlichen Sanktionen belegt. Dazu gehören Parteinahme für die Mütter, Schuldzuweisungen an die Väter, Strafzahlungen unter dem beschönigenden Begriff „Unterhalt“ und Behinderungen von Eltern-Kind-Beziehungen bis hin zur Abschaffung des Vaters oder, deutlich seltener, der Mutter. Der übliche Streit, der den Ex-Partnern angelastet wird und der die Verständigung nach der Trennung nahezu unmöglich macht, ist überwiegend auf diesem staatlichen Mist gewachsen.

Das Lebenszeitgebot ließ sich die Kirche im Jahr 1139 einfallen. Wie viele andere ihrer mittelalterlichen Einfälle diente es dazu, die Menschen mit immer neuen Vorschriften zu gängeln. Das ist alles andere als göttliche Eingebung. Sicher hat die lange Dauer einer Partner- und Elternschaft besonderen Wert. Sie lässt sich aber nicht durch ein Gebot oder Gesetz verordnen und durch Strafen erzwingen. Die Partner müssen sie selbst wollen und sich erarbeiten.

Dabei könnten sie Hilfe brauchen, wie wir das in dem Beitrag Wie viel Ehe braucht Familie beschrieben haben. Dagegen haben das Lebenszeit-Gesetz und die übliche Bestrafung seiner Übertretung eher den gegenteiligen Effekt: sie tragen zu der unangemessen hohen Scheidungsrate bei. Mütter lockt der Staat mit Geld, den Antrag auf Scheidung stellen, um dann seine schöne Bestrafungsmaschinerie in Gang zu setzen. Das ist Familienrecht pervers.

Eine sachliche, neutrale, verantwortungsvolle, fürsorgliche Familienpolitik, bei der der Staat sich nicht als Missionar für eine fundamentalistische Religionsgemeinschaft betätigt, sieht anders aus. Die haben wir in dem Beitrag Wahlprogramme für Familien skizziert.

Unrecht gegen Homosexuelle

Als „Schandtaten des Rechtsstaats“ bezeichnete Bundesjustizminister Maas die Verurteilungen von Homosexuellen nach § 175. Von mehr als 50 000 Männern seien zwischen 1945 und 1994 „Berufswege verstellt, Karrieren zerstört und Biografien vernichtet“ worden. Jetzt sollen die Männer entschädigt werden und pro Tag im Gefängnis EUR 4,11 erhalten. Arm wird der Rechtsstaat davon nicht, und er kann sich wieder ganz rechtsstaatlich geben.

Schandtaten des Rechtsstaats sind nicht nur die Urteile gegen Homosexuelle, sondern auch große Teile heutiger katholisch inspirierter Familien-Rechtsprechung. Dabei sind es aber nicht nur 50 000, sondern Millionen von Männern, denen Unrecht getan wird. Dazu kommen noch einmal Millionen von Kindern, und auch die Millionen ihrer Mütter, die mit Versprechungen auf die falsche Fährte gelockt wurden, gehören zu den Opfern. Ausführlicher beschreibt das mein Buch „Verliebt Verlobt Verheiratet Verurteilt“. Und noch besser informiert über die haarsträubende Unrechtsprechung deutscher Familiengerichte die Internetseite trennungsfaq.com.

Wenn Unrecht schon in ein Gesetz geschrieben wird, warum braucht es mehr als 50 Jahre, bis das endlich abgestellt wird? Warum dauert es noch einmal Jahrzehnte, bis jemand das Unrecht auch Unrecht nennt? Können auch unsere hochgelobten Rechtsstaat-Richter nicht einmal Recht von Unrecht unterscheiden? Wollen wir uns einreden lassen, dass das Vergangenheit ist und die Bundesrepublik ein richtiger Rechtsstaat ist?

In meinem Blog-Beitrag „Staatsunrecht im Rechtsstaat“ habe ich beschrieben, dass es eine jahrhundertlange Tradition von Unrechtsprechung durch deutsche Gerichte gibt. Das passiert, wenn sich eine einflussreiche Gruppe dafür einsetzt und sich außer den Opfern niemand daran stört. Einfluss auf Gesetzgebung und Recht­sprechung nimmt immer wieder die katholische Kirche.

Auf ihre Verteufelung der Homosexualität ging der § 175 zurück. In Irland nahmen katholische Mutter-Kind-Anstalten zur Bestrafung unehelicher sexueller Beziehungen Kinder ihren ledigen Müttern weg und verkauften sie nach Amerika. (Blog-Beitrag „Verlorene Kinder“). Familien, die das katholische Gebot der lebens­langen Ehe nicht einhalten, bestraft das deutsche Familienrecht. Bei diesen Schandtaten an den Familien machen alle in Bundes- und Landesparlamenten vertretenen politischen Parteien mit. Vermutlich werden erst wieder 100 Jahre vergehen müssen, bevor die angerichteten Zerstörungen als das erkannt werden, was sie sind: Unrecht.

Verlorene Kinder

Medien berichten über einen Fund von 800 Skeletten kleiner Kinder in einer alten Sickergrube in Tuam, Irland. Entdeckt wurden die bereits 1975, aber untersucht wurde der Fund damals nicht. Erst 2014 äußerte eine Historikerin den Verdacht, dass die Skelette aus dem Mutter-Kind-Heim stammten, das früher von einem katholischen Nonnenorden auf demselben Gelände betrieben wurde. Das bestätigten jetzt die Untersuchungen.

Bereits 1952 hatte es Berichte über einen Adoptionshandel mit irischen Kleinkindern gegeben. Sie waren in katholischen Heimen geboren worden, die für arme, ledige, wegen der „Schande“ von ihren Familien verstoßene Mütter die einzige Anlauf­station waren. Die jungen Frauen hatten zur „Strafe für ihre Sünden“, sprich den außerehe­lichen Sex, in den Konventen Frondienste zu leisten. Die Bestrafungsmission richtete sich nicht nur gegen die Sünderinnen selbst, sondern auch gegen ihre Kinder. Sie galten als „Werke des Teufels“ und wurden physisch und emotional so stark vernach­lässigt, dass viele von ihnen das nicht überlebten. Gestorbene Kinder wurden nicht beigesetzt, sondern als Abfall entsorgt wie in jener Sickergrube.

Viele der überlebenden Kinder wurden unter Umgehung gesetzlicher Vorschriften vorwiegend in die USA verkauft. Der Kaufpreis hieß offiziell „Spende“, das Kind wurde aber erst ausgehändigt, wenn sie entrichtet war. Gedeckt wurde diese Praxis von höchsten Stellen in Kirche, Politik und Justiz, die bis heute eine Beteiligung weit von sich weisen. Polizei und Justiz sahen aber auch keine Veranlassung, die Entdeckung der Kinderskelette zu untersuchen. Das bewegende Schicksal eines der in die USA verkauften Kinder beschreibt Martin Sixsmith in seinem lesenswerten Buch „The Lost Child of Philomena Lee“ (Eine deutsche Ausgabe trägt den verfälschenden Titel „Philomena: Eine Mutter sucht ihren Sohn“).

Irland ist weit weg, und die Ereignisse sind Vergangenheit. Dennoch gehen sie auch uns an; denn nach demselben Muster verfahren Kirche, Politik und Justiz heute mit Familien und Kindern in der Bundesrepublik. Am Anfang stehen die absonderlichen Gebote der katholischen Kirche zu den Themen Sex, Familie und Ehe. Die will sie aus der Bibel abgeleitet haben, aber dort findet man sie nicht. Damit sie befolgt werden, setzt die Kirche seit jeher auf die Bestrafung von Übertretungen. Das ist weder wirksam noch überzeugend. Der Kirche dürfte es dabei auch weniger um Moral als um Macht gehen.

Verbündete dafür findet sie bei Politik und Justiz, in Irland wie in der BRD. Wenn die Kirche verkündet, eine Ehe habe lebenslang zu bestehen, notfalls mit Zwang, dann schreiben Politiker bereitwillig in § 1353 BGB: „Die Ehe wird auf Lebenszeit geschlossen“. Wenn die Kirche die vorzeitig beendete Ehe abwerten möchte, dann bezeichnen Politiker sie gehorsamst als „gescheitert“. Wenn die Kirche Reste solcher gescheiterter Ehen beseitigen möchte, werden Familiengerichte das mit Freude besorgen, werden Eltern-Kind-Beziehungen zerstören und das als  „Kindeswohl“ schönreden.

Wie jene irischen Mütter und ihre Kinder sind auch Trennungsfamilien in der Bundesrepublik von guten Geistern verlassen. Die Medien erfüllen nicht ihre Funktion als Wächter. Die Bevölkerung schaute schon immer beim Unrecht von Staatsbedien­steten lieber in die andere Richtung. Nicht wegschauen sollten die Betroffenen selbst, die Familien, die Eltern, die Väter und die Mütter und wenn nicht für sich selbst, dann wenigstens für ihre Kinder.